Entschädigung

Opfer extremistischer Übergriffe und terroristischer Straftaten können beim Bundesamt für Justiz eine sogenannte Härteleistung beantragen. Dabei handelt es sich um ein Zeichen der Solidarität des Staates und seiner Bürgerinnen und Bürger mit den Betroffenen. Zugleich soll ein deutliches Zeichen für die Ächtung derartiger Übergriffe gesetzt werden. Des Weiteren ist das BfJ zuständig für die Entschädigung betroffener Männer und Frauen, die in der Zeit von 1945 bis 1994 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen geächtet und verurteilt wurden. Einvernehmliche homosexuelle Handlungen waren in der Zeit von 1945 bis 1994 nach den §§ 175, 175a StGB bzw. 151 StGB-DDR unter Strafe gestellt. Dieses Verbot ist aus heutiger Sicht in besonderem Maße grundrechts- und menschenrechtswidrig.

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Härteleistungen – Extremismus und Terrorismus

Opfer extremistischer Übergriffe und Opfer terroristischer Straftaten können beim BfJ eine sogenannte Härteleistung beantragen. Es handelt sich dabei um finanzielle Mittel, die vom Deutschen Bundestag jedes Jahr zur Verfügung gestellt werden. Diese finanzielle Hilfe, die freiwillig und als Signal der Solidarität der Gesellschaft mit den Opfern extremistischer und terroristischer Gewalt erbracht wird, soll den Betroffenen möglichst kurzfristig und auf direktem Wege zukommen.

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Homosexualität – Entschädigung nach dem StrRehaHomG und der Richtlinie

Männer und Frauen, die in der Zeit von 1945 bis 1994 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen geächtet und verurteilt wurden, können beim BfJ eine Entschädigung beantragen. Ebenso können Betroffene, die aufgrund einvernehmlicher homosexueller Handlungen strafrechtlich verfolgt wurden, ohne dass es zu einem Urteil kam entschädigt werden.